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Der Demokrator

"Dilettanten am Ball"

11. Juli 2012 , Geschrieben von DerDemokrator Veröffentlicht in #Politik

Das neue Meldegesetz

 

Es waren ua. wohl die Bundestagsabgeordneten

Hans Peter Uhl (CSU)
Gisela Piltz (FDP)
Helmut Brandt(CDU)
Manuel Höferlin(FDP)

sowie 13 andere "Pfeifen"

http://blog.abgeordnetenwatch.de/wp-content/uploads/2012/07/meldewesen_bundestag1.jpg

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/07/09/kurz-vor-der-halbzeitpause-wie-das-meldegesetz-im-schnelldurchlauf-den-bundestag-passierte/

 

die während des EM Spiels Deutschland-Italien (Deutschland flog mit 1:2 aus dem Tunier) ein weit größeres Desaster verursachten als Jogi Löws Mannen. In nur 57 Sekunden wie eine RBB-Fernsehkorrespondentin recherchierte wurde ein Gesetz nebenbei durchgewinkt dessen Auswirkungen würde es tatsächlich in Kraft treten unabsehbar sind.
Gemeint ist das neue Meldegesetz das es dem Staat erlauben würde die Einwohnermeldedaten jedes  Bürgers der dem nicht ausdrücklich widerspricht, beliebig zu verhökern.

Bereits aktuell sorgt die SCHUFA als "Staat im Staat" dafür das nur noch die Menschen beachtet werden, deren Kreditwürdigkeit in Ordnung ist. Alle anderen bekommen weder ein günstiges Handy, noch Internetanschluß,  noch u.u. einen Mietvertrag oder womögl. ein Girokonto.
Discounter,Energielieferanten und Vermieter  richten ihre "Low-Budget-Segmente" genau nach diesen "ungeschriebenen Gesetzen" aus, -warum wohl sonst steigen Preise immer nur gerade so stark das man sich die Produkte oder Deinstleistungen gerade eben noch leisten kann, besonders als Geringverdiener, hat aber keinerlei Spielraum für Unverhergesehens mehr ?

Zusätzlich würde  der Beschluß dieser 17 Bundestagsabgeordneten dafür sorgen, das alle Bürger dieses Landes quasi wie Staats Trojaner behandelt werden.  könnten, die nach  wirtschaftlicher  Effektivität vorsortiert werden würden, das sind keine Panikfantasien eines Hysterikers, das ist zum Teil bereits heutzutage bittere Realität für Menschen die in sozialen Brennpunkten leben,da fehlt dann nur noch der "Schutzwall" darum, das die nicht mit der "Disneywelt" von "Otto Normalverbraucher" zusammentrifft .

Da waren absolute Dilettanten am Ball als dieses Eigentor geschossen wurde.

Das neue Transplantationsgesetz, bei dem es nun sogar faktisch  um "Leben und tot" geht, soll weiterhin nach dem Zustimmungsprinzip funktionieren.

(Was ich persönlich richtig finde, weil meiner Meinung nach sonst die Gefahr des "ausgeschlachtet werdens" steigen würde)

Wenn aber Beate-Uhse,Neckermann & Co. uns gezielt belästigen wollen, so sollen sie das zukünftig dürfen?

Welche Zukunftschancen und Perspektiven hätte wohl ein Bürger in einer digitalen Diktatur ala Facebook, wenn  er allen verrückten Ideen und Beschlüssen ausdrücklich widersprichen müßte während er sie anderenfalls mittragen würde?

Das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten ebnete Hitler den Weg zur absoluten Macht und machte die Bahn frei für Judenmord und Weltkrieg!

Haben diese Abgeordneten das wirklich schon wieder vergessen?

Die RBB-Reporterin dachte zum Abschluß ihres Kommentars dann noch mal laut nach.

 


 
 

 



"Wieviel Gesetzesverordnungen und Beschlüssen in Brüssel mögen da wohl so gefaßt worden sein, in denen ebenfalls nur wenige Abgeordnete entschieden was ALLE zu tragen haben".

 

Wer auf jeden Fall verhindern will das unser Staat sich immer stärker zur Bananenrepublik für Wirtschaftsinteressen entwickelt sollte auf jeden Fall hier unterschreiben:

 

http://www.campact.de/melderecht/sn1/signer

 

Ciao
DerDemokrator

 

P.S. Dieser Beitrag war mir so wichtig, das ich darüber meinen Einspruch gegen einen weiteren Akt von Staatswillkür "Polizeischulung wider Bürgerwillen" verschoben habe.

 

 

Hier folgen weiter Anhänge oder Nachträge:

 

https://twitter.com/#!/search/Meldegesetz?q=Meldegesetz

 

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/07/09/kurz-vor-der-halbzeitpause-wie-das-meldegesetz-im-schnelldurchlauf-den-bundestag-passierte/

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Elmedin 08/09/2012 16:04

Dass Menschen grundsätzlich nach iherer "Nützlichkeit" für den Kapitalismus sortiert werden ist dem System schlicht inhärent. Eins geht nicht ohne das andere.